Gewerblicher Rechtsschutz

Ästhetische Formschöpfungen - Designs

Designs dienen dazu, das äußere Erscheinungsbild eines Gegenstandes zu schützen. Dieses äußere Erscheinungsbild kann sich in Form von Linien, Konturen, Farben, der Form, der Textur und den Materialien des Gegenstandes manifestieren.

Um schutzfähig zu sein, muss der Gegenstand nicht nur neu sein, sondern auch eine Eigenart aufweisen. Die maximale Schutzdauer für Designs in Frankreich und den meisten anderen Ländern beträgt 25 Jahre, wobei alle 5 Jahre eine Verlängerung erforderlich ist.

In Frankreich genießen die ästhetischen Formschöpfungen darüber hinaus urheberrechtlichen Schutz.

Um Muster im Ausland zu schützen, ist es möglich, nationale, regionale oder internationale Designanmeldungen einzureichen. Die Erweiterung des Schutzes auf das Ausland muss innerhalb von sechs Monaten nach der ersten Anmeldung erfolgen.
Der Inhaber eines Designs hat das Recht, es im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, vor Gericht gegen Verletzer vorzugehen und Unterlassung sowie Schadensersatz zu verlangen.